09.01.2019

Vom Bundestag beauftragt

Die Bundeswehr wird als Parlamentsarmee bezeichnet. Wie hat sie sich dazu entwickelt und wie beeinflusst das Parlament, der Bundestag, eigentlich die Bundeswehr?

Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben. (Art 87a Abs 1 GG)

Hinter dem Ausdruck Parlamentsarmee verbirgt sich der Grundsatz: Das Parlament entscheidet über Einsätze der Bundeswehr. Anders als zum Beispiel bei der Präsidialarmee in Frankreich. Hier entscheidet das Staatsoberhaupt über die Streitkräfte. Durch die Auslandseinsätze der Bundeswehr hat die parlamentarische Kontrolle besonders an Bedeutung gewonnen.

In diesem Audiobeitrag werden unter anderem der Militärhistoriker Dr. Christian Hartmann sowie der Professor für Politikwissenschaft Prof. Dr. Franz Kohout das Thema näher erläutern. Außerdem findet Ihr eine Ausschnitt aus der ZDF Doku "Armee ohne Kompass" in der Generalmajor a. D. Walter Spindler die Entscheidungsfähigkeit mancher Bundestagsabgeordneten in diesem Punkt infrage stellt.